Die juristischen Risiken für Heilberufler, die (auch) außerhalb der Schulmedizin tätig sind, haben sich in den letzten Jahren deutlich erhöht.
Dies hat zu starker Verunsicherung der in Deutschland tätigen Ärzte geführt, mit denen recht unterschiedlich – und nicht immer zielführend – umgegangen wird.
Mir selbst ist aus unzähligen Gesprächen immer wieder bewusst geworden, dass einerseits durchaus die Einsicht und überwiegend auch der Wille besteht, den rechtlichen Anforderungen Genüge zu tun.
Andererseits werden aber auch die vielen Einzelfallentscheidungen und „Horrormeldungen“ in der Branche als so erdrückend empfunden, dass man oft den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht.
Was aus meiner Sicht fehlt, ist ein nachvollziehbares und praxistaugliches Konzept zur rechtlichen Absicherung, das auch in dem mitunter recht stürmischen Praxisalltag „gelebt“ werden kann.
Deshalb finden Sie hier einige Vorlagen und Dokumente, die Ihnen zum einen die bestehenden Risiken verständlich vor Augen führen, zum anderen aber auch ein funktionierendes, praxistaugliches Konzept zur Begrenzung der juristischen Risiken an die Hand geben sollen.
Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass sich nach der Lektüre dieser Zeilen und – vor allem – nach Umsetzung der im „Rostocker Leitfaden“ dargestellten Handlungsempfehlungen der Verwaltungsaufwand in Ihrer Praxis deutlich reduziert – damit Sie wieder mehr Zeit für Ihre Patienten haben.
Mit diesen Unterlagen können Sie Ihre rechtlichen Risiken deutlich eingrenzen:
- Rostocker Leitfaden Nr. IV: „Juristische Absicherung für Ärzte“
(Eine kurze Darstellung der juristischen Risiken und
Anleitungen zur rechtlichen Absicherung.)
- Vorlage Aufklärungsvermerk (Stand: März 2025)
(WICHTIG: Die Aufklärung ist mündlich vorzunehmen, in einem „vertrauensvollen Gespräch zwischen Arzt und Patienten“ und kann nicht auf nichtärztliches Personal delegiert werden. Dieses Formular – ebenfalls leicht anzupassen – dient daher lediglich der schriftlichen Dokumentation einer mündlich durchgeführten Aufklärung.)
- Vorlage eines Behandlungsvertrages für Ärzte (Stand: Februar 2025)
(Diese Datei verwende ich als Vorlage für individualisierte Rechtsberatung. Das kommentierte Dokument enthält die grundlegenden Regelungen und kann nach Anpassung der Praxisadresse und der gelb markierten Passagen ohne Weiteres verwendet werden.)
- Muster einer Honorarvereinbarung nach § 2 Abs. 1 GOÄ (Stand: März 2025)
(Eine von den Vorgaben der GOÄ abweichende Gebührenhöhe kann durch gesonderte Vereinbarung festgelegt werden. Die Regelung in § 2 GOÄ statuiert diesbezüglich diverse formelle Voraussetzungen, die Sie in dieser Vorlage berücksichtigt finden.)